Süddeutsche vom 30. Januar 2023: Mehrheit für “Grünflächen erhalten”

Im Stadtratsplenum am Mittwoch zeichnet sich überraschend eine Mehrheit ab: Die Fraktionen Grüne/Rosa Liste und CSU/Freie Wähler wollen die Forderungen übernehmen.

…..Das Bürgerbegehren “Grünflächen erhalten” hat eine Mehrheit im Stadtrat gefunden. Die Fraktionen Grüne/Rosa Liste und CSU/Freie Wähler teilten am Montagabend mit, dass sie in der Vollversammlung am Mittwoch dafür stimmen werden, die Forderungen zu übernehmen. Damit ist ein möglicher Bürgerentscheid wohl vom Tisch. Nachdem dieser zuletzt immer wahrscheinlicher geworden war, ist das eine überraschende Wendung.
……Denn die grün-rote Rathauskoalition hatte sich mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens trotz konstruktiver Gespräche nicht auf einen Kompromiss verständigen können.
….Der Tenor: Sie würden der Stadt jeglichen Gestaltungsspielraum rauben.

…..Nun haben die Grünen ihre Meinung geändert. Der Wunsch nach einem effizienteren Schutz von Grünflächen sei in München weit verbreitet und werde immer lauter, teilten sie mit.
….Die Fraktion SPD/Volt blieb bei ihrer Ablehnung des Bürgerbegehrens. Man könne es “so nicht übernehmen”, sagte Fraktionschef Christian Müller.
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von Anna Hoben

Auch die Abenzeitung berichtet: Vorentscheid gefallen: Grünflächen sollen bleiben

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