Abendzeitung vom 18. Januar 2023: KVR-Prüfung: Bürgerbegehren “Grünflächen erhalten” erreicht Quorum

Die Initiatoren haben genügend gültige Unterschriften gesammelt. Wie es weitergeht, entscheidet nun der Münchner Stadtrat.

Nachdem zuletzt fast 60.000 Unterschriften beim Kreisverwaltungsreferat (KVR) abgegeben wurden, hat eine Prüfung nun ergeben, dass die Anzahl der benötigten gültigen Unterschriften erreicht wurde.

…Doch der Stadtrat kann das Bürgerbegehren auch ablehnen, dann müsste ein Bürgerentscheid terminiert werden. Es ist die wahrscheinlichere Variante, denn das Bürgerbegehren ist sowohl der Rathaus-SPD als auch den Grünen zu strikt.
…Mit dem Bürgerbegehren hätten die Münchnerinnen und Münchner dem Stadtrat deutlich gemacht, “dass sie mit einem ‘weiter so’ in der Stadtplanung nicht einverstanden sind. (…) Darum fordern wir den Stadtrat auf: Hören sie auf die Bürger:innen. Schützen Sie unsere Grünflächen.”
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